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Das Amtsgericht in Bergisch Gladbach ist zurzeit viel mit Bußgeldbescheiden beschäftigt. Doch was steckt dahinter? Verkehrsteilnehmer in Bergisch Gladbach scheinen sich gegen Bußgeldbescheide zu wehren. Immer mehr Einsprüche landen beim Amtsgericht Bergisch Gladbach. Laut rundschau-online.de sagte die Amtsgerichtsdirektorin Johanna Saul-Krickeberg: „Bei den Ordnungswidrigkeitenverfahren hat sich die Zahl der Eingänge beinahe verdoppelt.“ Statt den früheren 700…
🕑 18.12.2021

Je nach Kfz-Versicherung werden unterschiedliche Kosten im Falle eines Schadens am Auto übernommen. Eine Kfz-Haftpflicht muss jeder Autofahrer haben. Zudem gibt es aber noch die Teilkasko- und die Vollkaskoversicherung. Doch wer zahlt was? Beulen und Kratzer kommen gar nicht so selten vor. Doch nur wer eine Vollkaskoversicherung hat, kann den Schaden ersetzt bekommen. Zahlt die…
🕑 17.12.2021

Viele Bußgeldverfahren sind fehlerhaft. Oft kommt es zu falschen oder nicht ausreichend belegten Vorwürfen. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat nun entschieden, dass geblitzte Verkehrsteilnehmer in einem standardisierten Messverfahren einen Anspruch auf Einsicht in die Wartungsunterlagen eines Blitzers haben (Az. VGH B 46/21). In einem Bußgeldverfahren wurde einem Betroffenen eine Tempoüberschreitung vorgeworfen. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit dem…
🕑 16.12.2021

Am Montag wurden viele Verkehrsteilnehmer auf der B58 in Drensteinfurt geblitzt. Der Grund dafür war aber nicht ihre erhöhte Geschwindigkeit. Der Blitzer war nur mal wieder defekt. Das ist das zweite Mal in einer kurzen Zeitspanne, in der der Blitzer auf B58 einen technischen Defekt aufweist. Der Blitzer blitzte dauerhaft ohne Anlass. Techniker haben den…
🕑 15.12.2021

Die neue Regierung verlängert die Förderung für Elektro- und Hybridautos bis zum Ende des Jahres 2022. Käufer von Elektroautos erhalten also erstmal weiterhin eine Prämie von bis zu 9000 Euro. Eigentlich war die Förderung der E-Autos, die sogenannte Innovationsprämie, bis zum Ende dieses Jahrs befristet. Wer ein rein elektrisch betriebenes Fahrzeug kauft, erhält weiterhin bis…
🕑 14.12.2021

So kann es gehen! In Düsseldorf hatte ein Mann seiner Affäre das Auto geliehen. Die wurde allerdings geblitzt. Damit hatte die Heimlichtuerei ein Ende. Die Ehefrau des Mannes musste sich vor Gericht verantworten, weil sie angeblich mit dem BMW ihres Mannes im Rheinufertunnel 87 statt der erlaubten 60 km/h gefahren war, so die Bild. Als…
🕑 13.12.2021

Wer gespart hat, um einen fehlerfreien Neuwagen zu kaufen, ärgert sich meist umso mehr, wenn dieser plötzlich Mängel aufweist. Doch was können Betroffene in diesem Fall tun? Sobald Sie merken, dass der Neuwagen Macken hat, sollten Sie diese schnellstmöglich reklamieren. Wichtig ist, dass Sie das direkt beim Verkäufer tun. Ihm gegenüber haben sie die gesetzliche…
🕑 11.12.2021

Sehnde in Niedersachsen plant den Blitzer-Hersteller Leivtec XV3 zu verklagen. 40.000 Euro hat das Gerät die Stadt gekostet. Doch das Gerät liefert fehlerhafte Messergebnisse. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle darf das Gerät daher nun nicht mehr verwendet werden. Die Stadt Sehnde hatte im Jahr 2019 ungefähr 85.000 Euro ausgegeben, um den Verkehr überwachen zu…
🕑 10.12.2021

Im November startete die Berliner Polizei eine Aktion, um die Einhaltung des neuen Bußgeldkataloges zu kontrollieren. Nun gibt es die ersten Zahlen. Nachdem am 9. November 2021 der neue Bußgeldkatalog in Kraft getreten war, startete die Polizei in Berlin „Präventions- und Überwachungsmaßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit“. Einen besonderen Fokus legten Polizei und Ordnungsamt auf falsches…
🕑 09.12.2021

Nachdem die Stadt einen weiteren stationären Blitzer abgebaut hat, gibt es nur noch drei festinstallierte Geräte in Cottbus. Der Plan ist es, künftig die mobilen Kontrollen zu verstärken, um besser auf Problem- und Schwerpunkte reagieren zu können. Diese Woche wurde der Blitzer auf der Saarbrücker Straße abgebaut. Noch erhalten sind bisher die Blitzer in Gallinchen,…
🕑 08.12.2021